Was heißt eigentlich Residenzpflicht?

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Damit ist die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, gemeint. Die Residenzpflicht ist Teil der Asyldurchführungsordnung der Bayerischen Staatsregierung. Durch einen Beschluss des Bundesrates im Dezember 2014 wurde die Residenzpflicht gelockert, demnach sollte grundsätzlich nach drei Monaten Aufenthalt im Bundesgebiet die Residenzpflicht  aufgehoben werden. Denn Flüchtlinge mit Duldungsstatus oder Flüchtlinge, die sich in einem laufenden Asylverfahren befanden, durften sich nur in ihrem jeweiligen Regierungsbezirk oder in dem angrenzenden Landkreis bewegen.

Durch das Aslyverfahrensbeschleunigungsgesetz wurde die Residenzpflicht wieder auf sechs Monate angehoben. Für Antragsteller/-innen aus sicheren Herkunftsländern, wie z.B. Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Kosovo ist die Residenzpflicht wieder eingesetzt worden. Sie sind verpflichtet bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge – in der Regel erfolgt eine Ablehnung ihres Aslygesuchs – in der Erstaufnahmeeinrichtung zu bleiben.