Bleiben können oder gehen müssen?

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Was unterscheidet einen schutzsuchenden Menschen aus Syrien von einem Schutzsuchenden aus Albanien? Der Weg, den sie zurückgelegt haben, um nach Deutschland zu kommen? Jede Flucht ist so individuell wie der Mensch, der sich auf den Weg gemacht hat. Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal, das über das weitere Leben der Geflüchteten entscheidet, steckt in dem Begriff: Bleibeperspektive. Denn während der albanische Flüchtling eine schlechte Bleibeperspektive hat, hat der syrische eine gute.

Eine Auseinandersetzung mit dem Begriff der Bleibeperspektive

Der Begriff der Bleibeperspektive trifft eine Aussage darüber, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass ein/e Asylantragssteller/-in einen Aufenthaltstitel erhält. Ob jemand eine gute Bleibeperspektive hat, macht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an der Schutzquote des jeweiligen Herkunftslandes fest. Die Schutzquote besagt, wieviel Prozent der Asylanträge aus einem Herkunftsland, positiv entschieden wurden. Wurden z.B. 100 Anträge aus einem Land gestellt und davon 65 Anträge positiv entschieden, dann liegt die Schutzquote bei 65 Prozent. Liegt die Schutzquote eines Landes bei 50 Prozent oder mehr, dann spricht das BAMF von einer guten Bleibeperspektive. Liegt die Schutzquote darunter, heißt das schlechte Bleibeperspektive.


Ergo:
Da die Schutzquote bei Syrern/-innen derzeit bei ca. 98 Prozent[1] liegt, haben sie auch eine gute Bleibeperspektive. Schutzsuchende aus Albanien hingegen haben schlechte Aussichten auf einen Aufenthaltstitel. Denn für Albanien liegt die Schutzquote unter einem Prozent.[2]

Deutschunterricht für Geflüchtete ist nicht selbstverständlich

Die Einteilung nach guter und schlechter Bleibeperspektive ist für ein Jahr gültig. Für das Jahr 2015 hatten die Herkunftsländer: Syrien, Irak, Iran und Eritrea, eine gute Bleibeperspektive[3] Die Unterscheidung zwischen guter und schlechter Bleibeperspekive ist für den/die Einzelne/n nicht unwesentlich. Denn Zugang zu einem Integrations- oder Deutschkurs des BAMF erhalten nur Personen mit einer guten Bleibeperspektive. Diese Personen sollen möglichst schnell Deutsch lernen. Alle anderen müssen erstmal warten.

Das Herkunftsland sagt nicht immer etwas über die Fluchtursache aus

Jemanden in ein vom Krieg zerfressenes Land auszuweisen ist undenkbar, wohingegen die Abschiebung eines Flüchtlings nach Albanien legitim erscheint. Schnell wird mit dem  Begriff „Wirtschaftsflüchtling“ argumentiert und der Gedanke „der/die hat bestimmt keinen Fluchtgrund“, drängt sich auf. Dass ein albanischer Flüchtling gezwungen ist, sein Land zu verlassen, scheint für viele undenkbar– doch woher kommen dann die knapp ein Prozent der/diejenigen, die einen Aufenthaltsstatus zugesprochen bekommen? Und was wenn die fliehende Person aus Afghanistan kommt? Der oder diejenige müsste doch auch eine gute Bleibeperspektive haben. Taliban, Ungleichbehandlung von Männern und Frauen, Selbstmordattentäter/-innen sind Stichwörter, die man sofort mit Afghanistan verbindet. Für das Jahr 2015 hatte dieser Personenkreis aber keine gute Bleibeperspektive. Warum? Die Schutzquote für Afghanistan lag im Jahr 2015 unter 50 Prozent. Die Unterscheidung zwischen guter und schlechter Bleibeperspektive ist längst salonfähig geworden.

Die Gegenüberstellung von guter versus schlechter Bleibeperspektive ist eine Vereinfachung

Diese Gegenüberstellung ist aber eine extreme Vereinfachung, denn sie wird der Realität nicht gerecht. Weder berücksichtigt sie die Vielfalt an Fluchtgründen, noch entspricht sie den Anforderungen des Asylverfahrens, das den einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Nationalität ist nicht entscheidend für das Recht auf Asyl

Die Begriffe gute/schlechte Bleibeperspektive suggerieren, dass Fluchtgründe auf nationaler Herkunft basieren.

Durch die Verwendung der Begriffe gute/schlechte Bleibeperspektive wird suggeriert, dass Fluchtgründe auf nationaler Herkunft basieren. Flucht- und Asylgründe bleiben aber individuell. Das Asylrecht nach Art. 16a GG „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ macht klar, dass es auf den Einzelnen ankommt und eben nicht auf das Herkunftsland. Nach der Genfer Flüchtlingskonvention hat eine Person, wenn sie aus begründeter Angst vor Verfolgung aufgrund von „Rasse“, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe ihre Heimat verlassen hat, Anspruch auf Schutz, also den Flüchtlingsstatus. Nationale Zugehörigkeit ist im Asylverfahren damit nur eines der aufgezählten Merkmale. Wer nachweislich vor islamistischen Gruppierungen wie Boko Haram in Nigeria oder Al-Shabaab in Somalia flieht, hat gute Chancen auf einen Schutzstatus. Auch Fluchtgründe wie die systematische Diskriminierung von Sinti und Roma oder die Unterdrückung der eigenen Homosexualität aus Angst um das eigene Leben im Libanon können zu einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland führen. Menschen aus diesen Herkunftsländern wird dennoch keine gute Bleibeperspektive zugeschrieben.

Aslyverfahren basieren auf Einzelfalleintscheidunge

Hier wird deutlich wie weit Begriffsverwendung und Einzelschicksale auseinander klaffen. Fluchtgründe sind vielfältig, genau deshalb basiert das Asylverfahren auf Einzelfallentscheidungen.

Asyl ist eine Einzelfallentscheidung

Das Asylverfahren basiert auf Einzelfallentscheidungen. Jede/r Asylantragssteller/in muss seine individuellen Fluchtgründe erklären, verdeutlichen, glaubhaft machen. Erst aufgrund der individuellen Fluchtgründe wird eine Entscheidung über den Asylantrag der betroffenen Person gefällt. Erst danach ist eine Aussage über die Bleibeperspektive dieser Person möglich. Auf individueller Basis, nicht aufgrund von nationaler Zugehörigkeit. Vor dem Gesetz hat jeder Mensch im Asylverfahren die gleiche Bleibeperspektive.

Die Schutzquote sagt erstmal nichts über die tatsächlich Perspektive

Eine statistische Schutzquote trifft also keine Aussage über die tatsächliche Bleibeperspektive eines Menschen und stellt keine Begründung für eine normative Bewertung von Menschen dar.

Begriffe schaffen Fakten

Personen mit guter Bleibeperspektive haben Zugang zu Deutsch- und Integrationskursen, Personen mit schlechter Bleibeperspektive nicht. Sie werden de facto ausgeschlossen, unabhängig davon, dass sie im individuellen Asylverfahren einen Schutzstatus erhalten können. Personen aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ wird jegliche Bleibeperspektive abgesprochen. Sie werden in Bayern in den sog. Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen (ARE) untergebracht.

Die Begriffe gute/schlechte Bleibeperspektive schließen Menschen von Integrationsmaßnahmen aus. Eben auch die Menschen, die schließlich doch ihre Zukunft in Deutschland aufbauen werden.

Jugendarbeit ist für alle da

Für die Jugendarbeit ist eine Auseinandersetzung mit dieser Situation besonders wichtig. Denn Jugendarbeit ist für alle Kinder und Jugendlichen da, unabhängig von Herkunft, Bleibeperspektive oder Schutzstatus. Junge Menschen sind zuallererst Menschen mit Ressourcen, Bedürfnissen und Ideen.

Demokratiebildung ist ein Grundprinzip der Jugendarbeit

Gerade Demokratiebildung und ein Einstehen für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft gehören zu den Grundprinzipien der Jugendarbeit, damit muss Jugendarbeit alle Zielgruppen mitdenken. Denn junge Geflüchtete sind ungeachtet ihrer Bleibeperspektive oder ihrer Unterbringung Zielgruppe der Jugendarbeit und sie muss sich für deren Belange stark machen. Eine gute Bleibeperspektive hat aus Sicht der Jugendarbeit viel mehr mit gelingender Integration als mit statistischen Zahlen zu tun.